Sunday, July 3, 2016

Hermitage Director M. Piotrovsky Calls for Support of Palmyra and other Cultrual Heritage

Culture wars have long been a popular topic for intellectuals, but over the past six years they have yielded ground to armed fanatics who use hammers and bombs to destroy ideas and heritage not to their liking. Will the so-called civilized world literally have to fight for its culture? To discuss this, Oksana is joined by Mikhail Piotrovsky, General Director of the State Hermitage Museum in St. Petersburg
https://www.rt.com/shows/worlds-apart-oksana-boyko/349354-heritage-culture-fanatics-destroy/

Vom (Br)Exit zur Repolitisierung. Hannes Hofbauer

Diskussionswürdig!!: 

 "Politik ist wieder gefordert, Dereguliertes kann wieder reguliert, Kapital an die Kandare genommen werden"

Im Zerfall der EU  könnte eine Chance liegen

Ungewissheit hat das Brexit-Votum nicht nur über die britische Jugend gebracht, sondern über ganz Europa. Darin kann eine Chance liegen.
Die Union der 28, demnächst um ein Mitglied verkleinert, ist die ideale Herrschaftsform für Global Player. Es gelten die vier kapitalistischen Freiheiten des ungehinderten Verkehrs von Kapital, Waren, Dienstleistungen und Arbeitskräften. Auf die Kurzformel gebracht: Brüssel steht für ökonomische Konvergenz bei gleichzeitiger sozialer (und steuerpolitischer) Divergenz. Zur Durchsetzung dieser Form von Kapitalherrschaft opferte man sogar das Kernstück bürgerlich-parlamentarischer Demokratie, die Gewaltenteilung. In der EU erheben sich die nationalen Exekutiven zur supranationalen Legislative; nationalstaatliche Minister(präsidenten) bilden – ohne demokratischen Auftrag – den supranationalen Rat. Bei der »Wahl« der Kommission spielt das EU-Parlament eine unbedeutende Nebenrolle. Zwischen Rat und Kommission herrscht Lobbyismus.

Immer mehr Menschen in dem noch 508 Millionen EinwohnerInnen-Gebilde spüren die Schieflage von Kapitalherrschaft und Demokratiedefizit.

 In Großbritannien waren es 17,4 Millionen, knapp 52 Prozent des Wahlvolkes, die Brüssel eine klare Absage erteilt haben. Für Linke und überhaupt alle Demokraten ist dies eine frohe Botschaft. Und dennoch: Die Linke zeigt sich zögerlich mit dem Jubel, wenn sie sich nicht gar einer sinnverdrehenden Herrschaftsdiktion bedient und »fehlende Solidarität« anmahnt oder vor »der Gefährlichkeit neuer Grenzen« spricht, wo es um die Durchsetzung von Investitionssicherheit und freien Gewinntransfers geht.

Staunend und leicht irritiert betrachtet die Linke Fernsehbilder feiernder Konservativer und Rechter, die sich, um Nigel Farage oder Marine Le Pen scharen und den Sieg über die Brüsseler (Kapital)Diktatur für sich zu reklamieren. Und doch wissen wir:

Es war der sprichwörtliche kleine Mann aus krisenhaften früheren Industriegebieten in Mittelengland, Cornwall und Wales, der das britische Referendum entschieden hat. Den fast lustlos vorgetragenen Appellen der Labour-Führung zum Verbleib merkte man die Lobby-Arbeit der Global Player direkt an. Die Durchhalteparolen waren schon lange nicht mehr glaubwürdig.

In welche Richtung auch immer sich die britischen Inseln nach dem Brexit bewegen werden, es wird jedenfalls zu einer Re-Politisierung kommen. An die Stelle automatisierter Mechanismen müssen neue Abmachungen treten. Die Politik ist wieder gefordert, Dereguliertes kann wieder reguliert, Kapital an die Kandare genommen werden; freilich nur dann, wenn die Kräfteverhältnisse dies zulassen.

Stellen wir uns den immer wahrscheinlicher werdenden Fall eines Scheiterns der EU insgesamt vor.

 Eine Linke, die sich davor fürchtet, hat schon verloren. Und das Argument, dass dann die Rechte automatisch das Sagen hätte, weil sie »gegen Europa« steht, unterschätzt die Dynamik großer Umbrüche. Im Fall, dass Brüssel zur geteilten Hauptstadt Walloniens und Flanderns würde und die EU-Bürokraten die Heimreise anträten, brauchte es niemanden mehr, der zur Rechtfertigung eines angeblichen Friedensprojektes ständig entsprechende Sprechblasen absondert.

Die Sozialdemokratie wäre gefordert, sich ein neues Politikfeld zu suchen; sie könnte wie vor 150 Jahren für soziale Rechte zu kämpfen beginnen. Die Grünen müssten aufhören, die EU als Schutzmacht einer ohnedies immer schmäler werdenden Mittelschicht zu lobpreisen und sich an ihre Gründungsideen vor 35 Jahren erinnern. Und die »Linke« hätte plötzlich Konkurrenz im Kampf gegen das Kapital, was ihrer Radikalität zugute käme. Angst vor dem Ende der EU muss das großräumig agierende Kapital haben, für die Linke – gleich welcher Ausrichtung – besteht darin eine Chance.

 
 
 

Neue Seidenstraße versus TTIP: China baut massiv seinen wirtschaftlichen Einfluss in Europa aus

Das weltgrößte chinesische Container-Schiff "CSCL Globe" im Hamburger Hafen.
Das weltgrößte chinesische Container-Schiff "CSCL Globe" im Hamburger Hafen. 
Die Volksrepublik China hat in den vergangenen Monaten umfangreiche Investitionen in Europa vorgenommen. Aus Washington wird diese Tendenz argwöhnisch beobachtet. Das chinesische Projekt der "neuen Seidenstraße" steht in direkter Konkurrenz zum geplanten Freihandelsvertrag TTIP. 
China baut aktiv seine Beziehungen zu Staaten der europäischen Union aus. Im weitesten Sinne könnten diese Projekte als Teil einer neuen „Seidenstraßen-Strategie“ gesehen werden. Im Jahr 2013 hatte die chinesische Regierung unter dem Titel „One Belt, One Road“ einen beeindruckenden Entwicklungsplan aufgestellt. Über Russland und den Nordkaukasus will die Volksrepublik eine feste Infrastruktur nach Europa ausbauen. Gleichzeitig entstehen eine Reihe von maritimen Projekten, um eine Schifffahrtslinie zu schaffen.

In den vergangenen Monaten kauften große chinesische Unternehmen Häfen in Griechenland und in den Niederlanden. In Griechenland, Serbien und Ungarn stiegen die Chinesen in Eisenbahn-Projekte ein. Zudem häufen sich in diesem Frühjahr die hochkarätige Staatsbesuche von Präsident Xi Jinping. Das chinesische Interesse an Europa ist nicht mehr zu übersehen. Peking hat begonnen, mehrere Milliarden Dollar in neue Infrastrukturen zu investieren. Dabei handelt es sich um Land und See-Verbindungen über Zentral- und Südasien nach Europa. 
Bisher erfolgten bereits enorme Investitionen in Pakistan oder in Gas-Pipelines in Kasachstan und Usbekistan. Aber die Endstation im so genannten „Seidenstraßen-Plan“ ist Europa. Dabei spielt natürlich die Kaufkraft und der technologische Vorsprung in Europa eine Rolle. Gerade erst bewarb sich der chinesische Anlagenhersteller Midea mit bis zu 4,5 Milliarden Euro um den schwäbischen Marktführer für Industrie-Roboter, Kuka. EU-Kommissar Günther Öttinger, der in der Vergangenheit häufig und vollkommen zu Recht klagte, dass Europa die „digitale Kolonie der USA“ ist, appellierte sofort, auf die „Zukunftsträger der europäischen Wirtschaft besonders zu achten“.
Bei den jüngsten Ausweitungen der chinesischen Investitionen in Europa geht es China auch keineswegs um rein kommerzielle Motive. „Es ist nicht nur ein wirtschaftliches Projekt, es ist ein geopolitisches Projekt, und zwar ein sehr strategisches“, zitiert Foreign Policy in dieser Woche Nadège Rolland, einen Analysten des National Bureau for Asian Research. Seiner Ansicht nach benutzt Peking den wachsenden wirtschaftlichen Einfluss auf allen Kontinenten auch für ein stärkeres diplomatisches Gewicht.
Da weiterhin viele chinesische Unternehmen staatseigen sind, oder zumindest direkt aus ehemaligen Staatsunternehmen stammen, ist die chinesische Außenwirtschaft bis heute enger mit dem zuständigen Ministerium verbunden. Im Hintergrund geht es aber auch darum, Exportmärkte für die Überkapazitäten der chinesischen Industrie zu schaffen. Aus dieser Tradition verfügt die chinesische Volkswirtschaft inzwischen über gigantische Unterenehmen wie etwa die China Railway Rolling Stock Corporation (CRRC), ein Bahnausrüster, der aktuell das zweitgrößte Industrieunternehmen der Welt ist, oder die China Ocean Shipping Company (COSCO), in der sich die verschiedenen staatlichen Reedereien zum weltweit viertgrößte Transportunternehmen zusammenschlossen.

Auch diese beiden Mega-Unternehmen schlossen zuletzt große Verträge in Europa ab. COSCO kaufte mehrere Häfen auf. Die CRRC baut neue Bahnstrecken in Osteuropa. Ein anderes chinesisches Unternehmen, ChemChina, hat sich im vergangenen Jahr in landwirtschaftliche Betriebe, Reifenhersteller und Werkzeugmaschinenhersteller eingekauft.
In den USA verfolgt man diese Entwicklung mit großer Sorge. Mit dem Freihandelsabkommen TTIP streben die US-Multis ebenfalls danach, in Europa einen zusätzlichen Absatzmarkt zu schaffen und Firmenzukäufe abschließen zu können. China wird nun eine ernsthafte Konkurrenz für die Amerikaner. „Die meisten chinesischen ausländischen Direktinvestitionen sind keine normalen Direktinvestitionen“, beklagt sich etwa Philippe Le Corre von der Brookings Institution. Er hat kürzlich ein Buch veröffentlicht, das vor Chinas Offensive in Europa warnt. „Mit wenigen Ausnahmen haben sie einfach den gesamten chinesischen Staat hinter sich.“
Eine unausgesprochene Absicht hinter dem Projekt „Neue Seidenstraße“ besteht darin, dass die Volksrepublik über wirtschaftliche Kooperation seine politischen Beziehungen zu den Ländern am Wegesrand verbessert. Die Vorstellung, dass China und Russland auf diesem Weg eine eurasische Integration mit Europa gelingt, ist für die amerikanische Außenpolitik der Horror. Die außenpolitische Denkfabrik Council on Foreign Relations widmete China im Jahr 2015 ihr Schwerpunktprogramm. In der Zusammenfassung heißt es, man müsse ab sofort „jeder Internationalisierung chinesischer Unternehmen mit robusten Maßnahmen begegnen“. 
Tatsächlich hat Chinas Investitionsschub in Europa bereits zu einigen diplomatischen Erfolgen geführt. Die deutsche Außen- und Wirtschaftspolitik bemüht sich offensichtlich um China und selbst in Großbritannien wurde Präsident Xi Jinping nach große Investitionen in den Energiesektor auf dem roten Teppich empfangen. Einige der größten europäischen Staaten - etwa Großbritannien, Frankreich, Deutschland und Italien - unterstützen die neue internationale Entwicklungsbank, die Asian Infrastructure Investment Bank, obwohl es ausdrücklich harte Warnungen aus den USA gab.
Die größten Erfolge verzeichnet die chinesische Außen- und Wirtschaftspolitik jedoch am Rande der Europäischen Union. Die dortigen Staaten haben sich in der „16+1“-Gruppe der mittel- und osteuropäischen Ländern zusammengeschlossen. Aus diesem Verbund wurden inzwischen zahlreiche Investitionen mit China abgeschlossen, vor allem im Bereich der Infrastruktur.
Wird dieser Mann die gespaltene Welt in einer rote Fahne einhüllen? Chinas Präsident Xi Jinping bei der Eröffnung der Asian Infrastructure Investment Bank (AIIB) in Peking, China, Januar 2016.
Aber auch die Gegenbewegung findet statt: In Kasachstan, einem wichtigen Staat an der „Seidenstraßenroute“, hat China bereits Verträge über 50 Milliarden Dollar abgeschlossen. Im April kam es zu Protesten gegen groß angelegte Landkäufe durch chinesische Unternehmen. Im Nachbarland Kirgisistan musste nach „öffentlichem Druck“ ein Vertrag über Bergbaukonzessionen mit chinesischen Firmen rückgangig gemacht werden. Aber auch in Brüssel haben sich bereits Akteure aufgestellt, die eine weitere Verflechtung mit der chinesischen Wirtschaft verhindern wollen. Anfang Mai diskutiert das Europäische Parlament den Antrag, China offiziell den Status einer Marktwirtschaft zu verleihen. Diese Anerkennung würde es chinesischen Unternehmen zum einen erlauben, einfacher Geschäftsabschlüsse in Europa zu tätigen. Andererseits würde diese Maßnahme China helfen, in die Welthandelsorganisation einzutreten. Diesen Status versuchen die EU-Kommissare, die handelspolitisch auf TTIP ausgerichtet sind, zu verhindern.
Gerade erst im April unterzeichnete Frankreich einen Deal über 40 Milliarden Dollar mit Australien. Frankreich will dem kleinen Kontinent neue U-Boote bauen, um eine angebliche „militärische Expansion“ Chinas im westlichen Pazifik zu stoppen. Australiens Aufrüstung findet ausdrücklich im Rahmen des „Pivot to Asia“ statt, mit dem die US-Außenpolitik zukünftig China eindämmen will. Auf das neue Steckenpferd, mit dem die USA ihre Einmischung in der Region rechtfertigen, die völkerrechtlichen Streitigkeiten im Südchinesischen Meer, springen auch die europäischen Staaten auf, die ansonsten gute Geschäfte mit der Volksrepublik machen. Das gibt den Amerikanern die Hoffnung, dass aus den chinesischen Investitionen bis auf weiteres keine „politische Hebelwirkung“ in Europa folgt. So hofft etwa Philippe Le Corre von der Brookings Institution: „Der europäische Teil des ‚One Belt, One Road’ wird kein Spaziergang werden.

Analyse: Wirtschaftsbeziehungen zwischen Russland und der EU

Analyse: Wirtschaftsbeziehungen zwischen Russland und der EU
Die Handelsbeziehungen zwischen Russland und der EU haben sich durch die Sanktionspolitik beider Seiten verändert. Sprachen Politiker früher noch über Visafreiheit und einem Wirtschaftsraum von Lissabon bis Wladiwostok, werden nun Sanktionen verlängert und Handelsabkommen beendet. Der Autor Andrey Mowchan, Mitarbeiter im Carnegie Center Moskau, geht davon aus, dass das Handelsvolumen langfristig abnimmt, jedoch grundlegend stabil bleibt.
Europa importiert 85 bis 90 Prozent der benötigten Rohstoffe aus Russland. Davon machen 30 bis 35 Prozent Chemikalien und Treibstoffe aus. Vor allem im sensiblen Bereich Energiesicherheit sind Russland und die EU-Staaten voneinander abhängig. Gleichzeitig braucht Europa den russischen Absatzmarkt mit seinen 140 Millionen Kunden.

Russland hingegen importiert 65 Prozent seines Warenbedarfs aus Ländern der EU. Nur sechs bis sieben Prozent davon sind Maschinen. Gleichzeitig garantiert der Energiehunger der EU bisher einen wichtigen Absatzmarkt. Denn der Export von Rohstoffen macht 13 Prozent des russischen BIP aus. Fast 90 Prozent der Einnahmen bezieht Russland aus dem Öl- und Gasverkauf in die Welt.

Öl- und Gasabhängigkeit

Der russische Anteil am Gasimport der EU-Länder steigt seit dem Jahr 2005 jährlich um 17 Prozent. Inzwischen stammen 30 bis 40 Prozent der europäischen Gesamtimporte aus Russland. Jedoch sinkt der Gasverbrauch in der EU seit dem Jahr 2010 und hat 2014 sogar das Niveau von 1995 erreicht. Aufgrund des besonders kalten Winters im letzten Jahr gehen die Prognosen davon aus, dass die Nachfrage nach Gas für das kommende Jahr wieder steigen wird.
Der Import von Öl macht einen weiteren zentralen Bestandteil der Energiebeziehungen aus. Die Nachfrage nach Öl in der EU ist seit dem Jahr 2005 um 17 Prozent gesunken. Dieser Prozess setzt sich fort. Prognosen gehen von einem jährlichen Rückgang von 0,5 Prozent in den nächsten fünf Jahren aus. Trotz der sinkenden Nachfrage ist Europa nach wie vor vom Ölimport abhängig. Noch im Jahre 2013 mussten 83 Prozent des Öls importiert werden, davon 29 Prozent aus Russland. Umgekehrt exportiert Russland 75 Prozent seines Öls in die EU-Mitgliedsländer.

Warenhandel zwischen Russland und der EU

Russland importiert jedes Jahr Waren im Wert von 50 Milliarden Euro aus der EU. Davon kommen mindestens 14 bis 15 Milliarden Euro aus dem Automobilsektor. Der Import von Telekommunikations- und Datenverarbeitungsgeräten beträgt mindestens 10 Milliarden Euro pro Jahr. Ein Großteil der in Russland verkauften Unterhaltungselektronik stammt aus China und Korea. Doch Unternehmen aus der Europäischen Union stellen den Großteil der Kommunikationsinfrastrukturen, der Datenverarbeitung, Ersatzteile und Dienstleistungen für die russische Infrastruktur.
Einen zentralen Bereich stellt auch die Ausrüstung für Hochgeschwindigkeitszüge, Eisenbahnen und der zivilen Luftfahrt. Dies macht einen Exportwert von mehr als vier Milliarden Euro aus. Eingerechnet sind weder Leasingkosten für Flugzeuge noch Ersatzteile. Von den rund 700 Flugzeugen, welche die zivile Luftfahrt in Russland nutzt, stammen 290 von Airbus.
Der Agrarhandel zwischen Russland und der EU verzeichnete in den letzten Jahren starke Einbußen auf beiden Seiten. Die mit einem Importverbot belegten Güter machten 4,5 Prozent der gesamteuropäischen Agrarexporte aus. Das entspricht einem Gesamtvolumen von mehr als fünf Milliarden Euro. Die Sanktionen betreffen besonders Litauen, Polen, Deutschland und die Niederlande. Da die überschüssigen Produkte nun innerhalb der einzelnen Länder und in der EU verkauft werden, hat das Auswirkungen auf die Preisgestaltung innerhalb aller EU-Länder.
Die Sanktionen im Agrarbereich führten zunächst tatsächlich zu vorübergehenden Engpässen auf dem russischen Markt. Teilweise verloren die Produkte an Qualität und die Preise für Grundnahrungsmittel stiegen. Gleichzeitig brach das europäische Quasi-Monopol in den Bereichen Fischproduktion, Obst und Milchprodukte auf.
Obwohl russische Unternehmen zunehmend selbst produzierten, kann Russland den eigenen Bedarf immer noch nicht vollständig decken. Neue Lieferländer ersetzen die ausfallenden Importe aus der EU. So sprangen zunächst türkische Unternehmen für wegfallende Einfuhren aus Griechenland ein. Später übernahm Chile diese Funktion.
Die Färöer ersetzten Norwegen als Importland, Tunesien ersetzte Frankreich und anstatt aus Polen importieren russische Unternehmen nun aus Belarus. Hinzu kommt, dass einige EU-Länder die Sanktionen einfach umgehen, indem sie auf anderen Wegen weiterhin an Russland liefern.

Investitionen in Russland

Die ausländischen Investitionen in Russland fielen seit dem Jahr 2014 um knapp 70 Prozent. Das macht einen Rückgang von 16 Milliarden Euro aus. Westliche Analysten verweisen dabei darauf, dass das Investitionsklima ungünstig sei.
Während die kumulierten deutschen Investitionen seit Jahren zurückgehen, stiegen die ausländischen Direktinvestitionen insgesamt an. Deutschland liegt auf dem achten Platz der wichtigsten Investoren in Russland.
Nach russischer Statistik ist der Bestand ausländischer Direktinvestitionen aus Zypern höher als der aus Deutschland. Aber der Inselstaat gilt als Offshore-Paradies für russische Unternehmen, die das investierte Kapital dann wieder nach Russland transferieren. 
Insgesamt halten deutsche Investoren Anteile an russischen Unternehmen im Wert von 25 Milliarden Euro. Deutsche Tochterunternehmer beschäftigen 611.000 Angestellte in Russland. Das macht fast ein Prozent aller Arbeitnehmer aus.
Russische Direktinvestitionen in der EU  
Russland investiert vermehrt seit den 1990er Jahren in Europa. Ein Großteil davon geht auf Banken der Schweiz, Deutschland, Österreich und Zypern. Russische Medien schätzen, dass Russen mehr als 500.000 Immobilien in Europa aufgekauft haben. Russland ist ein wichtiger Immobilienkäufer in Bulgarien, London, Berlin und Frankfurt. Bis zu drei Prozent der in der ganzen EU registrierten Unternehmen im Immobilien-Bereich gehören russischen Eigentümern.
Aufgrund der Sanktionen und der Wirtschaftskrise investieren russische Konzerne jedoch weniger. Laut dem Föderalen Statistikdienst in Moskau sanken die russischen Investitionen im Jahr 2015 um 8,4 Prozent.
Um Geld russischer Unternehmer zurückzuholen, leitete die russische Regierung im Jahr 2014 das Programm der „De-Offshorisierung“ ein. Damit sollen wirksame Mechanismen geschaffen werden, um die Verlagerung von Gewinnen in gewisse Steueroasen zu bekämpfen. Und natürlich erhofft sich die russische Regierung, dass die Eigentumsverhältnisse der russischen Steuerzahler transparenter werden.
In diesem Zusammenhang verweist Germany Trade & Invest darauf, dass die Rechtssicherheit innerhalb Russlands tatsächlich zunimmt. Zudem wird der Zoll reformiert und es gibt Subventionen vom russischen Staat für ausländische Unternehmen. Diese können jedoch von Branche zu Branche und zwischen den Regionen variieren. Beispielsweise können Unternehmer über mehrere Jahre von Gewinn- und Vermögenssteuern befreit werden. Außerdem bietet Russland auch Zulagen für Forschungs- und Entwicklungsausgaben, für Arbeitsplätze und für Energiekosten.

"Strategische Partnerschaft" zwischen Russland und EU

Die Zusammenarbeit zwischen Russland und der EU begann schon im Jahr 1994 mit Abkommen über die Partnerschaft und Kooperation. Damit regelten die beteiligten Länder etwa die Bereiche Sicherheit, Handel und Wissenschaft. Erklärtes Ziel des Abkommens war eine "strategische Partnerschaft". Ab Mitte der 2000er Jahre nahm man Gespräche auf, um das im Jahre 2007 auslaufende Abkommen weiter zu intensivieren.
Im Jahr 2003 definierten die EU und Russland „gemeinsame Interessen“. Ziel war es, die Zusammenarbeit in verschiedenen Bereichen zu intensivieren. Sei es Visumsfreiheit oder Programme zur Zusammenarbeit im Weltraum. Während ersteres scheiterte, konnte gerade die Zusammenarbeit im Weltraum erfolgreich ausgebaut werden.
Mit dem Beginn der Ukrainekrise setzte die EU alle Programme aus und führte Sanktionen ein. Die Sanktionen der EU sollen den wirtschaftlichen Sektor Russlands und damit die wirtschaftlichen und politischen Akteure in ihrer Position schwächen. Sie trafen mit einer Rezension und dem Preisverfall bei Rohstoffen zusammen. Umstritten ist daher, inwieweit die Sanktionen wirken. 

Zukunftsaussichten

Die Auflistung zeigt, dass Europa und Russland auf unterschiedlichen Ebenen und in unterschiedlichem Umfang voneinander abhängig sind. Doch selbst wenn sich das Volumen der Handelsbeziehungen nun verringert, werden sie grundsätzlich weiterhin bestehen bleiben.
Zu erwarten ist zwar, dass die Öl- und Gasexporte nach Europa zurückgehen. Gleichzeitig führt Russland weniger aus Europa ein. Dies liegt nur teilweise daran, dass die russische Wirtschaft stagniert. Die dortigen Firmen finden auch alternative Anbieter und unterstützen verstärkt eigene Wirtschaftszweige.
Europa ist dabei, sich alternative Energielieferungen zu erschließen. Zudem senken die EU-Staaten den eigenen Energieverbrauch. In den nächsten Jahrzehnten geht die Abhängigkeit von Lieferungen aus Russland daher zurück. Auch Russland gewinnt an Unabhängigkeit gegenüber Europa, vor allem in den Bereichen Finanzen und Industrie.